Lobbyisten raus
Verfasst: Mittwoch 6. April 2011, 10:17http://www.keine-lobbyisten-in-ministerien.de/index.php/Hauptseite
Lobbyisten raus aus Ministerien!
Lobbyist kommt von Lobby – dem Ausdruck für die Vorhalle des Parlamentes. Auf die Vorhallen der politischen Entscheidungsgremien müssen sich Lobbyisten heute jedoch nicht mehr beschränken: Bei den Ministerien von Bund und Ländern hatten sie in den letzten Jahren gleich ihren eigenen Schreibtisch im Haus. Bezahlt wurden sie weiter von ihren eigentlichen Arbeitgebern, zumeist große Unternehmen und Wirtschaftsverbände. In den Ministerien aber stricken sie an den Gesetzen mit, die eigentlich ihre Firmen regulieren sollen. Sie werden in die Verwaltungsabläufe eingebunden und bekommen Einblick in interne Prozesse. So erhalten sie einen bevorzugten Zugang zur Politik und können auf diesem Wege gewonnene Informationen zum Vorteil ihrer Unternehmen nutzbar machen. Eine Prüfung durch den Bundesrechnungshof ergab, dass die Lobbyisten an Gesetzen mitwirkten und sogar in Führungspositionen arbeiteten.
Lobbyisten raus aus Ministerien!
Lobbyist kommt von Lobby – dem Ausdruck für die Vorhalle des Parlamentes. Auf die Vorhallen der politischen Entscheidungsgremien müssen sich Lobbyisten heute jedoch nicht mehr beschränken: Bei den Ministerien von Bund und Ländern hatten sie in den letzten Jahren gleich ihren eigenen Schreibtisch im Haus. Bezahlt wurden sie weiter von ihren eigentlichen Arbeitgebern, zumeist große Unternehmen und Wirtschaftsverbände. In den Ministerien aber stricken sie an den Gesetzen mit, die eigentlich ihre Firmen regulieren sollen. Sie werden in die Verwaltungsabläufe eingebunden und bekommen Einblick in interne Prozesse. So erhalten sie einen bevorzugten Zugang zur Politik und können auf diesem Wege gewonnene Informationen zum Vorteil ihrer Unternehmen nutzbar machen. Eine Prüfung durch den Bundesrechnungshof ergab, dass die Lobbyisten an Gesetzen mitwirkten und sogar in Führungspositionen arbeiteten.