Dem Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) liegen nach eigenen Angaben keine konkreten Fälle vor, in denen Ärzte Diagnosen absichtlich falsch aufgeschrieben haben. Die Vorstandsvorsitzende des Verbandes, Doris Pfeiffer, forderte am Donnerstag die Ärztevertreter auf, sie sollten „Ross und Reiter benennen oder dies nicht weiter behaupten“.
Wenn es Fälle gebe, in denen sich Ärzte von Krankenkassen schmieren lassen oder dies das Ziel einer Krankenkasse sei, dann wären die zuständigen Aufsichten und gegebenenfalls die Justiz gefragt.
Pfeiffer betonte zugleich, es sei die gesetzliche Pflicht der Ärzte, die Diagnosen korrekt aufzuschreiben. Wenn dies systematisch hintertrieben würde, wäre der gerade neu eingeführte Finanzausgleich zwischen den Krankenkassen gefährdet. Die richtige Codierung sei die Grundlage für die Verteilung des Geldes zwischen den Krankenkassen.
Für den Präsidenten des Bundesversicherungsamtes (BVA), Josef Hecken, steht fest, dass derartige Praktiken eindeutig gegen den Datenschutz verstoßen. Sie ständen zudem im Widerspruch zu dem vom Gesetzgeber vorgegebenen Meldeverfahren. „Ich werde deshalb ein solches Verhalten in meinem Aufsichtsbereich nicht dulden“, so Hecken.
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