Urteil: H4-Sätze verfassungswidrig

Urteil: H4-Sätze verfassungswidrig

Beitragvon Leckermäulchen » Dienstag 9. Februar 2010, 14:25

http://www.google.de/search?hl=de&client=firefox-a&channel=s&rls=org.mozilla%3Ade%3Aofficial&hs=RYS&q=Hartz+IV+Besonderer+Bedarf+geltend+machen+Verfassungsgerichtsurteil&btnG=Suche&meta=&aq=f&oq=

Einzelne links daraus:
http://www.stern.de/wirtschaft/job/urteil-aus-karlsruhe-verfassungsrichter-kippen-hartz-iv-saetze-1542054.html

http://www.n-tv.de/politik/Hartz-IV-Saetze-verfassungswidrig-article718410.html

http://www.ndr.de/nachrichten/hartzvier120.html
In dieser Radiosendung sagten sie, ... (Zitat) Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts verstößt die bisherige Berechnung der Hartz-IV-Regelsätze für Kinder und Erwachsene gegen die Verfassung. Die Berechnung sei nicht transparent genug. Das Gericht forderte den Gesetzgeber auf, bis zum Ende dieses Jahres eine an der Realität orientierte Neuregelung zu schaffen. Ob Bezieher des Arbeitslosengeldes II deshalb mehr Geld bekommen müssen, ließ das Gericht aber offen. Ab sofort können Hartz-IV-Empfänger einen besonderen Bedarf geltend machen, der durch die bisherigen Zahlungen nicht gedeckt wird. (Zitatende)


Und welche Möglichkeiten tun sich für diejenigen unter uns auf, die seit Jahren vergeblich von Amt zu Amt und zu Institutionen und sozialen Einrichtungen getigert sind und in diesem Teufelskreis gefangen gehalten worden sind, den besonderen Bedarf geltend zu machen? Geht das Hand in Hand damit, dass endlich, endlich, endlich auch MCS in diesen Stellen, wie es sich gehört, als organische Krankheit mit sehr hohem realen Mehrbedarf behandelt wird und man nicht mehr diskriminiert und psychiatrisiert wird wie bislang?

LG
Leckermäulchen
Leckermäulchen
Forenlegende
 
Beiträge: 1645
Registriert: Donnerstag 8. November 2007, 23:11

Urteil: H4-Sätze verfassungswidrig

Beitragvon Leckermäulchen » Dienstag 9. Februar 2010, 14:32

Können sie, wie bislang, verlangen, dass die dafür relevanten ärztlichen Bescheinigungen und Atteste ein aktuelles Datum tragen? Was, wenn der einst konsultierte Umweltarzt nicht mehr existiert und man eine Bescheinigung nicht neu vorlegen kann? Die Diagnose MCS hat meines Wissens kein MHD und deshalb sind die Bescheinigungen doch nach wie vor gültig.

Wäre diese Hürde jetzt damit überwunden und man könnte mit dem neuen Sachverhalt wieder an seinen Rechtsbeistand herantreten?

LG
Leckermäulchen
Leckermäulchen
Forenlegende
 
Beiträge: 1645
Registriert: Donnerstag 8. November 2007, 23:11

Urteil: H4-Sätze verfassungswidrig

Beitragvon Maria Magdalena » Dienstag 9. Februar 2010, 16:24

Das Urteil zu Hartz IV bietet einem eventuell die Chance, seinen Anspruch auf bestimmte Mittel als Patient durchzusetzen.

Man kann nur versuchen, Erstattung für Mehrbedarfe zu beantragen, natürlich mit ärztlicher Bescheinigung der Notwendigkeit.

Falls die ablehnen sollten, sofort fristgerecht Widerspruch einlegen. Falls diesem wiederum nicht entsprochen wird, fristgerecht Klage beim zuständigen Sozialgericht einreichen.
Maria Magdalena
Forumswisser
 
Beiträge: 3047
Registriert: Donnerstag 3. April 2008, 23:18

Urteil: H4-Sätze verfassungswidrig

Beitragvon Leckermäulchen » Dienstag 9. Februar 2010, 19:30

Danke. Dann werde ich es jetzt versuchen und hoffen, daß es endlich gelingt.
Leckermäulchen
Forenlegende
 
Beiträge: 1645
Registriert: Donnerstag 8. November 2007, 23:11

Urteil: H4-Sätze verfassungswidrig

Beitragvon Monja » Mittwoch 10. Februar 2010, 12:43

Im Frühstücksfernsehen auf Sat1 wurde heut morgen gesagt, Kinder
bekommen auf jeden Fall mehr Geld, aber bei den Erwachsenen kann
das Ganze auch nach hinten losgehen, vielleicht wird es weniger.

Man diskutiert auch, damit kinderreiche Familien das Geld nicht
vertrinken und verrauchen, ob man z.B. für Schulranzen und dergleichen
Gutscheine ausgeben sollte.

Es wurden auch die Summen genannt und auch, dass man wohl bis kurz vor
Jahres-Ende mit der Veränderung warten wird, da es sonst alles zu teuer
wird. Außerdem müsste man bedenken, dass die Gering-Verdiener dann ja auch
neue Ansprüche hätten und vielleicht gar keinen Sinn mehr in der Arbeit
sehen würden.

Ich denke, da wirds noch richtig heiß hergehen, bevor eine neue Lösung für
alles gefunden wird. Mal sehen, ob ich den Link dazu finde,

herzlichst Monja

hm, ist nur der übergeordnete Link, aber der Name des Berichterstatters ist dabei.
http://www.sat1.de/ratgeber_magazine/ffs/themen/content/17248/


- Editiert von Monja am 10.02.2010, 11:48 -
Monja
Hardcoreposter
 
Beiträge: 2033
Registriert: Donnerstag 17. August 2006, 21:19

Urteil: H4-Sätze verfassungswidrig

Beitragvon Leckermäulchen » Mittwoch 10. Februar 2010, 17:22

Danke Monja. Das bestätigt meine Eindrücke, die ich eben gerade gewann. Das mit den Geringverdienern habe ich auch im Radio gehört und dass eher Sachleistungen als Geld damit gemeint sind. Heute war ich das zweite Mal in diesem Monat „einkaufen“, geh bei der Bank vorbei, stelle fest: bis Ende des Monats nix mehr abheben, im Gegenteil: einige Scheinchen draufzahlen, damit es weitergeht.

Also hoffe ich jetzt erst mal bis dahin hinzukommen. Aber nein, „Entwarnung“ - ich kann diesen Monat noch zwischen 10 und 20 Euro ausgeben. Ist doch auch was? Und heute ist der 10.

Das ist ja wohl keine Deckung des Lebensunterhalts, warum sollen nur Kinder leben dürfen? Ich sah auch die Leitartikel der Tageszeitungen, die alle wetterbedingt mit Plastik abgedeckt waren, am Kiosk, überall geht es nur um die Kinder. Auch Erwachsene wollen leben.

Haben die sich auch bestimmt nicht geirrt? Wer sind hier die Irren? Langsam reicht’ s mir echt.

LG
Leckermäulchen
Leckermäulchen
Forenlegende
 
Beiträge: 1645
Registriert: Donnerstag 8. November 2007, 23:11

Urteil: H4-Sätze verfassungswidrig

Beitragvon Monja » Donnerstag 11. Februar 2010, 12:19

Heute morgen war im TV eine junge Frau, die sich mit einem
Friseursalon selbstständig gemacht hat und sie sagte, wenn
ihre Angestellten nicht mehr Geld bekommen können, als ein
Hartz-4-Empfänger, wie soll sie dann noch Leute finden? Das
ganze Thema nimmt riesige Ausmaße an. Ich fände es am aller-
wichtigsten, dass "Kranke" (wie wir) einen guten Medizin- und
Arztzuschuss bekommen. Es geht nicht an, dass wir an die 200
Euro monatlich für Heilmittel und Bionahrung "extra" brauchen
und trotzdem das gleiche Geld bekommen, wie Gesunde, die das
Geld für Taxifahrten und Alkohol ausgeben z.B. Außerdem müsste
unbedingt mal besser geprüft werden, WER nicht arbeiten "will"
und wer nicht "kann", ich kenne in der Umgebung mehr als genug
junge Gesunde, die einfach keinen Bock haben und auch kein Problem,
jahrelang neben Schwarzgeld noch Hartz-4 kassieren. Die Politiker
sind wirklich scheints ziemliche Pappnasen, dieses Wahnsinns-Schnee-
Chaos seit Wochen auf den Gehwegen, die kein alter Mensch mehr mit
Gehwagen betreten kann und massenhafte Knochenbrüche. WARUM werden
nicht millionen Arbeitslose Gesunde dafür eingeteilt, DAS zu beseitigen?
Für Männer keine schwere Arbeit, zumal an den Tagen dazwischen, wenn es
etwas angetaut ist, aber nee, sie sitzen lieber mit Bier vor der Glotze,
als mal gemeinnützig den Hintern hochzukriegen, schließlich kassieren
sie doch genug, aber bloß nichts dafür tun...

Herzlichst Monja
tschuldigung, das musste mal raus, weil ich das täglich hier vor Augen habe.
Monja
Hardcoreposter
 
Beiträge: 2033
Registriert: Donnerstag 17. August 2006, 21:19

Urteil: H4-Sätze verfassungswidrig

Beitragvon kf-forum » Donnerstag 11. Februar 2010, 13:33

@ Monja
Diese Auftritte in diversen TV-Sendungen haben nur einen Zweck: den Leuten soll jetzt untergejubelt werden, dass ein H4-Empfänger nicht mehr haben darf, als ein 400 Euro-Jobber oder sonstwie gering Bezahlter. Diesen alten Trick der CDU/FDP hat Heiner Geißler schon oft kritisiert, denn hier wird schlechtes (Jobs von denen Menschen nicht leben können) mit ebenso schlechtem (zu geringe H4-Sätze) verglichen. Das ist politisch gewollt!
Der richtige Ansatz (wenn überhaupt) wäre aber NUR, dass ein normal entlohnter Vollzeitarbeiter auf jeden Fall mehr haben muss, als ein H4-Empfänger.

Viel besser wäre eine echte Grundabsicherung für alle (die nicht einen bestimmten Betrag selbst verdienen), die über Steuern finanziert würde. Daran wären alle (Arbeitnehmer, Arbeitgeber, Selbstständige, Immobilienbesitzer, Finanzspekulanten, Politiker, etc.) über die Steuern (natürlich dann ohne Ausnahmen) an der Finanzierung beteiligt und die Abgaben für die sozialen Sicherungssysteme könnten vollständig entfallen (was die Lohnkosten senkt und die wettbewerbsfähigkeit erhöht). Zugleich könnte man den Kündigungsschutz einkassieren (der tatsächlich in vielen Fällen Unternehmer daran hindert, Leute einzustellen, weil sie sie nicht mehr loswerden; obwohl da gibt es auch schon flexible Instrumente), denn wer arbeitslos wird, bekommt ja sofort wieder die Grundsicherung. DAS wäre ein flexibler Arbeitsmarkt ohne die ganzen Verzerrungen durch die heutigen Regelungen. Wenn man nicht gleich ignorant aufschreit, sondern sich damit mal beschäftigt, erkennt man den NUtzen für alle.

gruß klaus
kf-forum
 

Urteil: H4-Sätze verfassungswidrig

Beitragvon Leckermäulchen » Donnerstag 11. Februar 2010, 15:06

@ Monja:

Genau, Medizin- und Arztzuschuss. Früher hatten die Kassen das ja auch höher bezuschusst. Aus der Zeit stammen auch noch meine Brillengläser. Die mir seitdem neu verordneten Brillenstärken konnte ich auch jeweils aus Kostengründen nicht anfertigen lassen. Wenn das so weitergeht, ist meine Brille nur noch ein „Placebo“. Damit arbeiten gehen zu sollen, ist auch sehr fragwürdig.

Uns, die wir von dem geringen Betrag den LEBENSunterhalt bestreiten müssen, sollten sie sämtliche Kosten auf dem GESUNDHEITSgebiet erstatten, finde ich auch. Die sind ja nicht selten mehr als die Hälfte dessen, was nach Abzug der Fixkosten noch übrig bleibt.

Bei spezifischen ärztlichen Nachweisen und Attesten sollte dann die Farbe des Rezepts für die Erstattung irrelevant sein.

Und die Prüfung, wer nicht arbeiten „kann“ und wer es nicht „will“, hängt ja für die auch vom Amt auch damit zusammen, dass sie eingeforderte ärztlichen Befunde anerkennen, ernst nehmen und darauf nicht mit massiver Psychiatrisierung reagieren und gegen die spezielle Vorgehensweise dabei, die verhindert, dass man sich wehren kann, müsste man gegen sie strafrechtlich vorgehen können, am besten, indem sie z. B. für xxx Jahre die Gesundheitskosten vollumfänglich erstatten. Umgekehrt dürfte es ja nicht allzu schwer sein, diejenigen arbeitslosen Gesunden, die arbeitsfähig und –willig sind und durch Nichtstun einen psychischen Schaden erleiden können, für diese Arbeiten heranzuziehen, denk ich auch so.

Aber was in Wahrheit fehlt, sind eben wirklich die reellen Arbeitsplätze, von deren Einkommen man auch leben kann, wie Klaus schreibt. Und da ja weiter fleißig abgebaut und rausgeworfen wird, können wir darauf wohl nicht wirklich hoffen.

Die Verfassungwidrigkeit bezieht sich ja auch darauf, dass das alles ohne Prüfung der Realität im Eilverfahren durchgezogen wurde damals und wenn jetzt wenigstens wieder die größeren Einmalanschaffungen wie Waschmaschine etc. auch erstattet werden, wird’s hoffentlich auch was mit den Gesundheitsleistungen, die ja nicht nur krankheitshalber, sondern auch altersbedingt steigen.

Und gestern abend gab es eine Diskussion dazu im NDR, die ich aber leider nicht kpl. mitbekommen habe. War aber sehr informativ.

LG
Leckermäulchen
Leckermäulchen
Forenlegende
 
Beiträge: 1645
Registriert: Donnerstag 8. November 2007, 23:11

Urteil: H4-Sätze verfassungswidrig

Beitragvon kf-forum » Donnerstag 11. Februar 2010, 19:53

Wo genau im NDR ? TV/Radio?
kf-forum
 

Urteil: H4-Sätze verfassungswidrig

Beitragvon Leckermäulchen » Freitag 12. Februar 2010, 11:49

Dies ist der Link dazu
http://www.ndrinfo.de/programm/sendungen/redezeit1138.html


Und hier ganz kurz, was durch das Urteil jetzt neu ist
http://www.ndr903.de/media/bvg108.html

LG
Leckermäulchen
Leckermäulchen
Forenlegende
 
Beiträge: 1645
Registriert: Donnerstag 8. November 2007, 23:11

Urteil: H4-Sätze verfassungswidrig

Beitragvon Monja » Freitag 12. Februar 2010, 15:38

Leckermäulchen,
Brille Fielmann, im Jahr werden nur 10 Euro abgebucht und gut.
Kein Kaufpreis, wenn man Kassengestelle nimmt, aber auch ab 10
Euro gibts schon ganz hübsche. Mache ich schon ca 5 Jahre lang so.

Alle 2 Jahre kann man ne neue bekommen. Nur Gleitsichtbrillen sind
teurer. Und ich zahle ca 5 Euro zu für Kunststoff-Gläser statt Glas,
die halten echt ne Menge aus. Ich hatte früher auch immer das Brille-
Kosten-Problem für die Lesebrille und bin schier dran verzweifelt, weil
es ja vom Essensgeld abgeht.

Und das andere was du schreibst, ja früher bekam ich tatsächlich auch
100 DM für spez. MCS-Nahrung und Heilmittel, dann kam Hartz 4 und Peng.
Verbrecher allesamt... Herzloses Pack. Erst wirste krank gemacht und dann
getreten, vergessen, besch...

Herzlichst Monja

- Editiert von Monja am 12.02.2010, 14:40 -
Monja
Hardcoreposter
 
Beiträge: 2033
Registriert: Donnerstag 17. August 2006, 21:19

Urteil: H4-Sätze verfassungswidrig

Beitragvon Leckermäulchen » Freitag 12. Februar 2010, 16:01

Liebe Monja,

danke für den Hinweis. Ich glaube, den hatte ich schon mal irgendwo gelesen im Forum, aber ich benötige lediglich Gläser, trifokal. Die Kassengestelle von Fielmann vertrage ich nicht. Ich bin dort früher jahrlang Kunde gewesen, aber die Gestelle haben sich immer nach wenigen Wochen „aufgelöst“ und sahen dann wie Schrott aus. Mit meinem Gestell, das ich jetzt seit Jahren trage, bin ich hochzufrieden. Es ist das erste überhaupt seit ich Brille trage (seit ich 11 Jahre alt war), welches mir keine Probleme bereitet.

Ich würde die Trifokalgläser ja nur einsetzen lassen müssen, würde nun wohl nur noch welche mit Trennstrichen dazwischen bekommen, aber die Gläser werden soweit ich weiß, nicht zu 100 % bezuschusst. Oder bin ich da auf dem falschen Dampfer?

Jetzt habe ich bis Ende des Monats noch genau 5 Euro. Die wollen für „Notfälle“ im Portemonnaie bleiben. Und so sieht es ja nicht selten bei mir aus, weißt du ja sicher auch schon.

Aber mein Kühlschrank / Tiefkühlfach ist voll (Tafel). Nur dort bekommt man ja nur Essen und alles andere leider nicht, wo ich auch schon eine lange Warteliste mit Artikeln habe. Die sind es doch, die als Extraausgaben ab jetzt dann wieder erhältlich sind, ohne den Grundbetrag angreifen zu müssen. Hoffentlich heißt es dann nicht, diese Ausgaben müssen mindestens 10 Euro betragen o. ä., weil das oft nur (eigentlich) Kleckerbeträge sind.


LG
Leckermäulchen
Leckermäulchen
Forenlegende
 
Beiträge: 1645
Registriert: Donnerstag 8. November 2007, 23:11

Urteil: H4-Sätze verfassungswidrig

Beitragvon Leckermäulchen » Freitag 12. Februar 2010, 16:04

Die Brillengläser könnte man dann also wohl beantragen bei der ARGE, nehme ich an?

Ich würde jetzt alles zusammensuchen, was noch wartet, und den Antrag stellen. Muß mich noch mal schlau machen, wie das genaue Procedere nun ist.
Leckermäulchen
Forenlegende
 
Beiträge: 1645
Registriert: Donnerstag 8. November 2007, 23:11

Urteil: H4-Sätze verfassungswidrig

Beitragvon Leckermäulchen » Montag 15. Februar 2010, 12:48

Lt. Rechtsbeistand habe ich mir heute sagen lassen werden Mehrbedarfe genauso gehandhabt wie der Regelsatz. Man würde bis Ende des Jahres wohl mit der Umsetzung warten, es stünde alles in der Zeitung. Dass sich das auf den Regelsatz bezieht, habe ich ja auch gelesen, aber die Mehrbedarfe offenbar auch. Punkt um, basta.

Ich bekam keine Möglichkeit zu einem Gespräch, kam allerdings auch unangemeldet.
Leckermäulchen
Forenlegende
 
Beiträge: 1645
Registriert: Donnerstag 8. November 2007, 23:11

Urteil: H4-Sätze verfassungswidrig

Beitragvon Monja » Montag 15. Februar 2010, 14:32

Leckermäulchen,
Keine Ahnung, ob Hartz etwas zur Brille zugibt, vielleicht weiß das
hier ja jemand anderes??? Wenn du nur noch so wenig Geld hast, WORAN
mangelt es Dir denn am meisten? Es könnten doch Leute von uns dir Sachen
schicken, die du unbedingt brauchst und wir vielleicht nicht mehr. Ich
habe ja auch früher öfters mal Pakete bekommen, das war echt wie Weih-
nachten.
Hast du denn alles ausgeschöpft? Billigster Telefon/PC/-Tarif z.B.
ich zahle da 34,95. Fehlt es dir an Kleidung oder Geschirr oder Alltags-
Dingen? Ich kenn das, ne Woche vorm Ersten nichtmal mehr Geld für To-Papier
zu haben, aber mir helfen dann Nachbarn aus, hast du nicht solche Möglich-
keit? Oder mal, am Anfang des Geldes was zu kochen, Nachbarn einladen und er
revangiert sich dann am Ende des Monats?
Schreist du dir Listen, wo das
Geld bleibt? Ich ja, reicht bei gleicher Summe, die du auch hast, auch noch für
meine Tiere und diverse Raten und paar Klamotten, Bionahrung, zwar mehr schlecht
als recht, aber es geht. Ohne sich \"täglich\" die Ausgaben zu notieren oder
besser gesagt, den Konto- und Geldbörsenstand, würde ich auch nicht zurecht
kommen. Das meiste Geld geht bei mir gleich am Ersten an die Apotheke und
Reformhaus nur für Heilmittel, danach wird haarscharf geplant, was WO gekauft
wird und niemals in so einem teuren Krämerladen, sondern Bio bei Budni z.B.

Mache dir doch mal solche Aufstellungen, was wofür drauf geht, ohne Überblick
verzettelt man sich vollkommen.

Eingang von Hartz...sowieso, minus Miete, Strom, Tel., Raten, Konto, Versich.
bleibt übrig: soundsoviel. Macht pro Tag: soviel Euro, pro Woche soviel. Und
dann die Liste, was braucht man als Nötigstes. Um Geld zu sparen, Brot backen,
also Mehle, ich spare mir auch Sojamilch und esse alles mit Wasser. Kaufe auch
kein Müsli mehr sondern esser den gesünderen, billigeren Hirsebrei, der macht
richtig satt, also wieder Geld gespart. Keine Flaschen mit Saft kaufen, sondern
Tee (Bio) trinken, gibt so leckere Sorten. Kartoffeln Bio gibts so billig bei
Netto und Aldi, Vorrat hinlegen. Auf Fleisch verzichten, ist eh zu teuer, braucht
man nicht.
Genau jedes Teil überlegen, ist das lebenswichtig? Keine Süßigkeiten
kaufen, vertragen wir sowieso nicht, lieber dann mal ein Honigbrot essen. Brote
aus Reformhaus, hefefrei, weizenfrei kosten knapp 4 Euro, reichen 1 Woche und
machen am allermeisten satt. Obst kaufe ich schon ewig nicht mehr, ist ja klar,
das ist Bio zu teuer, außer Bananen und Kiwi, die es in Bio auch überall gibt.
1 Glas Marmellade, Honig, Pflaumenmus, Nusscreme, Sirup, alles Bio etc. zum
Frühstück hat man doch den ganzen Monat was von, also gleich am Ersten einkaufen.

Sind ca 15 Euro. Ich war auch nie ein Rechenkünstler, aber das Leben in Geldnot
lehrt es einen, versuchs mal, man muss mit dem Geld auskommen. Und schreib mal,
an was es dir mangelt, dann bekommst du hier vielleicht Päckchen. Sei nicht böse
über das was ich schreibe, aber man braucht manchmal so einen Anstoß, um etwas
zum eigenen Posetiven zu verändern, mir gehts da bei anderen Dingen genau so.

Jetzt bei dem Wetter können doch viele alte Leute nicht mir ihren
Gehwagen los, ich mache kleine Besorgungen zur Bank und Einkauf und da gibts
dann auch mal Geld für ein Biobrot oder so, hast du nicht die Möglichkeit?

Herzlichst Monja



- Editiert von Monja am 15.02.2010, 13:35 -
Monja
Hardcoreposter
 
Beiträge: 2033
Registriert: Donnerstag 17. August 2006, 21:19

Urteil: H4-Sätze verfassungswidrig

Beitragvon Leckermäulchen » Montag 15. Februar 2010, 18:05

Monja,

einen Haushaltsplan mache ich schon seit Jahrzehnten, will sagen, ich führe über alle Ausgaben genau Buch und weiß immer, wo das Geld bleibt.

Deshalb noch mal (stand glaube ich im Blog auch schon): Mein monatlicher Betrag, den ich wirklich ausgeben kann, variiert um die 100 EURO, mal mehr, mal weniger. Das heißt, das ist also was übrig bleibt nach Abzug der Fixkosten und absolut notwendigen Medis.

Da beim letztgenannten Posten weitest gehend Zusatzstofffreiheit gewährleistet sein muss oder zumindest, dass die Medis frei von denjenigen Zusatzstoffen sind, die bei mir nachgewiesenermaßen tabu sind, und weil sie meine MCS-bedingten Symptome soweit in Schach halten, dass ich überhaupt im Alltag einigermaßen funktioniere, werden diese ja nicht von der Kasse bezahlt. Ich denke, das betrifft wohl die allermeisten von uns, dass sie das aus eigener Tasche bezahlen müssen.

Was ich mir dann noch „leisten“ kann oder nicht, stellt sich bereits nach den ersten Einkäufen heraus, die mich zu Lidl, Aldi, Rossmann führen und sowieso nur Notwendiges, Getränke und Hygieneartikel beinhalten. Danach sind es dann Dinge, die schon länger auf der Warteliste stehen und nun nicht mehr warten können, z. B. Briefmarken o. ä.

Privat zu zahlende Gesundheitsleistungen sind m. E. das größte Verbrechen an MCS-Kranken und natürlich auch anderen Kranken, die H4 beziehen.

Sachen, die mehr als einen einstelligen Eurobetrag kosten, sind nach diesen ersten Einkäufen sowieso fast immer gestrichen. Da frage ich dann im Freundes- und Bekanntenkreis sowie in der Familie rum, ob jemand so was übrig hat oder jemand kennt, der das übrig hat, was immer es ist, das ich dann brauche. Das ist ja immer etwas anderes. Also an was es mir so die letzten Wochen im Monat jeweils mangelt, kann ich deshalb nie im voraus sagen.

Ich kaufe die letzten zwei, oft auch die letzten drei Wochen des Monats eigentlich nicht mehr ein, wenn man mal den Euro, für den ich allwöchentlich bei der Tafel Lebensmittel hole, nicht unbedingt als „Einkauf“ betrachtet. Ich hebe mir einen kleinen Rest auf, wenn es möglich ist, um dann zu kaufen, was dann anfällt, weil es das bei der Tafel nicht gab. Mal sind es Kartoffeln, mal Eier. Oder ich brauche eine Garnrolle oder Schnürsenkel, ... aber eine Frage habe ich jetzt doch mal an dich, Monja:

Wie schaffst du das mit, sagen wir z. B. 76 Euro (ein absolut realistischer Betrag), nachdem du alles medizinisch Notwendige besorgt hast, dann noch all die von dir beschriebenen Sachen für den laufenden Monat zu besorgen? Hygieneartikel, Lebensmittel etc. Gehst du jeden Monat ins Reformhaus? Das war mir zuletzt möglich, als ich noch gearbeitet hatte.

Ich trinke fast nur Tee, d. h. wenn ich zu Hause bin. Wenn ich im Laden vor dem Teeregal stehe und es kommen bei Rossmann für mich wegen vieler Allergien und Unverträglichkeiten nur 2 Sorten in Frage, bei Lidl ein paar mehr, hauptsächlich die Kräutertees, weil in nahezu allen Sorten irgendwelche Bestandteile drin sind, die für mich tabu sind, dann muss man aber auch wissen, die Lidl-Tees sind in Teebeuteln und das heißt, die kann ich nur einmal aufbrühen. Die losen Tees, z. B. Rooibos kann ich ja auch mehrmals aufbrühen. Dass ich meinen grünen Tee bis zu viermal aufbrühe und dann zwei Tage davon trinke, hatte ich hier auch schon irgendwo mal geschrieben

Brot esse ich nur sehr, sehr selten. Früher nur, wenn ich außer Haus war und wusste, dass ich essen muss, habe ich mir was fertig gemacht und mitgenommen. Mein Brot muss ja nicht nur hefefrei sein, es darf auch kein Backtriebmittel drin sein und Ferment.

Seit einige Monaten esse ich auch weitestgehend überhaupt erst mittags was und das als einzige Mahlzeit, die zudem immer Tafelessen ist. Durch die Unverträglichkeit der Zahnkeramik, was ich vorher nicht ahnte und der ZA auch nicht, sodass wir das nicht per LTT ausgetestet hatten, sind u. a. meine Schleimhäute sehr in Mitleidenschaft gezogen und ich nehme seitdem selbst bei dieser einen Minimahlzeit eher zu als ab. Diese Mahlzeit brauche ich aber, da ich ja, wie du weißt auch Diabetes habe. Der will auch bedient sein mit Kohlehydraten, wo ich dann die einzig mir verbliebene schulmedizinisch verordnete Tablette schlucke.

Abends essen habe ich mir abgewöhnt, da ich dann gleich zwei oder drei Kilo am nächsten Morgen mehr wiege. Da kommen höchstens Wurzeln oder Salat in Frage, die ich auch immer bei der Tafel kriege.

Ansonsten scheint für dich die Auswahl an Lebensmitteln deutlich höher zu sein als bei mir. Das meiste, was du erwähnst, ist für mich sowieso tabu.

LG
Leckermäulchen
Leckermäulchen
Forenlegende
 
Beiträge: 1645
Registriert: Donnerstag 8. November 2007, 23:11

Urteil: H4-Sätze verfassungswidrig

Beitragvon Leckermäulchen » Montag 15. Februar 2010, 19:16

Anhängen will ich vor allem den Grundsatz hier, dass es doch heißt, dass man angeblich menschenwürdig leben können soll vom H4-Satz. Das ist gar nicht möglich und deshalb verfassungswidrig. Meine ewigen Antrags-Ablehnungs-Widerspruchs-Widerspruchsablehnungs-Runden zwischen den Behörden und Institutionen haben mir bis dato auch keinerlei Möglichkeit eröffnet, zu erfahren, wo man die Gesundheitskosten absetzen kann. Dann wäre ich ja schon zufrieden und könnte mir auch „größere“ Anschaffungen von über 10 Euro noch am 15. d. M. leisten. Ist das zuviel verlangt? Diese Frage richtet sich an diejenigen, die behaupten, der H4-Satz müsse auf dem Level bleiben (oder gar reduziert werden !!!!)

Die mit ihren dicken Konten sollen das doch erst mal vormachen. Allerdings habe ich eine Hoffnung, denn wer hoch aufsteigt, kann entsprechend tief fallen. Ist so ein physikalischer Grundsatz, der auch auf moralischem und anderen Gebieten gilt. Wenn das rechtens war, ist das ja i. O., aber heutzutage grassiert auf genau diesem Gebiet die krasse Ungerechtigkeit. Das war es, was ich dachte, das durch das Verfassungsurteil deutlich gemildert werden muss !

Und dazu gehört m. E., dass H4-Empfänger so einschneidende Kosten wie Gesundheitsleistungen NICHT tragen sollen. Und dass natürlich die Atteste und Befunde auch ordnungsgemäß anerkannt werden, was bei MCS ja leider auch eher die Ausnahme als die Regel ist.
Leckermäulchen
Forenlegende
 
Beiträge: 1645
Registriert: Donnerstag 8. November 2007, 23:11

Urteil: H4-Sätze verfassungswidrig

Beitragvon Leckermäulchen » Montag 15. Februar 2010, 21:23

Monja,

ich noch mal, bitte denk nicht, ich sei dir böse – bin ich nicht;
denk ich nämlich jetzt so bei meiner Wortwahl.

Sauer bin ich zwar, aber nicht auf dich,
aber wohl genau so wie du
wegen deiner neuen stinkenden Nachbarin.
Das wirft einen erst mal aus der Bahn, aber man fängt sich wieder.
Ich hoffe, du hattest nicht wieder eine so üble Begegnung mit ihr
oder noch mit ihrem Parfüüüüüm wenn sie schon längst über alle Berge war.

Ich bin sauer auf diese offiziellen Rumtrickser mit ihrer Hinhaltetaktik
in Sachen Existenzgrundlage.
Schreiben können sie das Wort wohl gerade noch,
aber das Wissen um dessen Bedeutung scheint ihnen abhanden gekommen zu sein.

Ich habe mich über deinen Beitrag gefreut. Du hast dir viele Gedanken gemacht, das ist lieb von dir. Aber bei mir ist echt kein Spielraum.

Also das mit den Bekannten und Freunden, wenn ich rumfragen muss: neulich platzte mein Wasserkocher. Dann kochte ich mein Teewasser wochenlang auf dem Herd. Irgendwann nachdem ich viele andere angesprochen hatte, war dann eine Freundin dabei, die einen Wasserkocher übrig hatte und mir schenkte. Er stank anfangs fürchterlich nach Plastik. Dann hatte ich immer alles sperrangelweit auf beim Kochen und war raus aus der Küche. Wenn das Wasser fertig war, ging ich maskiert zum Aufgießen rein und dann wieder raus. Das ist jetzt vorbei. Jetzt geht es ganz normal, völlig geruchslos. Aber besser als nix. Und für so was Kleines bekommt man doch bestimmt keine „einmaligen Beihilfen“ wie das früher bei der Sozialhilfe war. Die meinten damit größere Anschaffungen wie Waschmaschine und so.

Ich bin echt gespannt, wie das zum Ende des Jahres dann tatsächlich ist.

LG
Leckermäulchen
[b]lieb von dir[/b]
Leckermäulchen
Forenlegende
 
Beiträge: 1645
Registriert: Donnerstag 8. November 2007, 23:11

Urteil: H4-Sätze verfassungswidrig

Beitragvon Clarissa » Dienstag 16. Februar 2010, 08:56

Hartz IV: Bundesagentur hat Katalog für Härtefälle

BERLIN (dpa/nina) - Chronisch Kranke, Rollstuhlfahrer und geschiedene Paare mit Kindern können voraussichtlich von Härtefall-Zusatzleistungen im Rahmen von Hartz IV profitieren.

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) habe einen Katalog von Härtefällen gemäß dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts erarbeitet, wurde den Ruhr Nachrichten in Dortmund aus BA-Kreisen bestätigt.

Die Liste, die dem Bundesarbeitsministerium zugeleitet wurde und von diesem noch genehmigt werden muss, bezieht sich nach Informationen der Zeitung auf eng begrenzte Fälle.

Demnach würden für chronisch Kranke auch nicht verschreibungsfähige Arzneimittel bezahlt.[hr]Quelle: http://www.dnews.de/nachrichten/wirtschaft/181348/hartz-iv-bundesagentur-hat-katalog-hartefalle.html
Und allen Leugnern zum Trotz, im DIMDI
ICD-10-GM Version 2018 - Stand Oktober 2017 ist MCS immer noch im Thesaurus unter
T 78.4 zu finden und wirklich nur dort und an keiner anderen Stelle!
Benutzeravatar
Clarissa
Prof. Forum
 
Beiträge: 6492
Registriert: Montag 9. Januar 2006, 18:00

Urteil: H4-Sätze verfassungswidrig

Beitragvon Leckermäulchen » Dienstag 16. Februar 2010, 09:13

Danke, Clarissa, habe ich eben gerade auch im Radio gehört.

Muss ich nun an meinen U.arzt herantreten mit der Bitte,
mir die benötigten Medis aufzuschreiben und dann ist alles gut?

Denn denjenigen U.arzt, der sie mir verschrieb, gibt es nicht mehr.
Und eine für das Amt nachvollziehbare Notwendigkeit
mag sich vielleicht nicht aus der bloßen Verschreibung,
sondern daraus ergeben, wie der Arzt zu dieser gelangt ist,
also der entsprechenden Untersuchung vielleicht
(ist so mein Gedanke über das Haar, das sicher in der Suppe gefunden werden wird)?

Heute morgen hörte ich auch in http://www.ndrinfo.de/
Hartz-IV-Katalog für Härtefälle angeblich fertig
16.02.2010 07:15 Uhr
Berlin: Chronisch Kranke, Rollstuhlfahrer und geschiedene Paare mit Kindern erhalten möglicherweise Zusatzleistungen im Rahmen von Hartz IV. Wie die RUHR NACHRICHTEN berichten, hat die Bundesagentur für Arbeit dazu einen Katalog von Härtefällen erarbeitet. Danach sollen für chronisch Kranke künftig auch nicht verschreibungsfähige Arzneimittel bezahlt werden, für Rollstuhlfahrer soll es Zuschüsse für Haushaltshilfen geben. Der Sozialverband VdK forderte eine großzügige Auslegung der Härtefall-Regelung. Zusätzliches Geld müsse es beispielsweise auch dann geben, wenn der Herd oder die Waschmaschine eines Hartz-IV-Empfängers kaputt gehe, sagte die Vorsitzende der Organisation, Mascher, der RHEINISCHEN POST.


Aber wer hat nun recht? Soll man der Rechtsanwaltskanzlei, die sich bes. um H4-Empfänger kümmert glauben oder diesem Härtefallkatalog der BafA?

Ich starte jetzt einfach einen Versuch und hoffe, er gelingt.

LG
Leckermäulchen
Leckermäulchen
Forenlegende
 
Beiträge: 1645
Registriert: Donnerstag 8. November 2007, 23:11

Urteil: H4-Sätze verfassungswidrig

Beitragvon Leckermäulchen » Dienstag 16. Februar 2010, 10:10

Nun sprechen sie im NDR Info davon, dass es nur „absolute Einzelfälle“ sein können, wo bei chronischen Erkrankungen die nicht verschreibungspflichtigen Medikamente erstattet werden. Und ich hatte schon gehofft, Clarissa, dass die in der Zeitung als „eng begrenzte Fälle“ so bezeichneten sich fraglos auf die enge finanzielle Begrenzung der H4-Empfänger beziehen. Die jetzt eben im Radio durchgegebene Formulierung lässt aber darauf schließen, dass es sich nur um absolut einzelne H4-abhängige Personen handelt.

Sie reden doch immer so schön davon, MCS sei angeblich so selten. Kann man das jetzt damit vielleicht versuchen? Und dann realisieren sie plötzlich womöglich, MCS ist doch weiter verbreitet als sie postulierten...
Leckermäulchen
Forenlegende
 
Beiträge: 1645
Registriert: Donnerstag 8. November 2007, 23:11

Urteil: H4-Sätze verfassungswidrig

Beitragvon schlumpf » Dienstag 16. Februar 2010, 11:31

@ Leckermäulchen
Ich glaube die würden sich schnell wundern wie selten (Ironie) MCS ist. Bei den Kosten für Medikamente und Luftreiniger etc. .... ,da würde es sich schnell zeigen das Prävention wesentlich billiger ist!
schlumpf
 

Katalog liegt vor

Beitragvon Clarissa » Dienstag 16. Februar 2010, 19:47

Hartz IV: Der Härtefall-Katalog ist da

Großansicht
Berlin (dpa) - Eine Woche nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes haben sich das Bundesarbeitsministerium sowie Bundesagentur für Arbeit auf einen Härtefall-Katalog für Hartz- IV-Empfänger verständigt.

Wie das Ministerium am Dienstagabend in Berlin weiter mitteilte, greift der Leistungsanspruch ab sofort, wenn Hilfebedürftige einen «unabweisbaren, laufenden, nicht nur einmaligen, besonderen Bedarf haben.» Profitieren können von der Härtefall-Klausel unter anderem Rollstuhlfahrer, chronisch Kranke, geschiedene Paare sowie Kinder mit Schulproblemen.

Als «außergewöhnliche laufende Belastung» werden in bestimmten Fällen nicht verschreibungspflichtige Medikamente eingestuft, etwa Hautpflegeprodukte bei Neurodermitis oder Hygieneartikel bei ausgebrochener HIV-Infektion. Rollstuhlfahrer, die gewisse Tätigkeiten im Haushalt nicht ohne fremde Hilfe erledigen können und keine Hilfe von anderen erhalten, sollen Putz- oder Haushaltshilfen bezahlen können. In den Katalog der Hartz-IV-Zusatzleistungen sollen auch Fahrt- und Übernachtungskosten aufgenommen werden, wenn geschiedene Ehepartner ihre getrennt lebenden Kinder besuchen.

Kosten für Nachhilfeunterricht können nur im Einzelfall gewährt werden: Voraussetzung hierfür ist, dass es einen besonderen Anlass gibt - etwa eine langfristige Erkrankung oder einen Todesfall in der Familie. Zudem muss die Aussicht auf Überwindung des Nachhilfebedarfes innerhalb eines Zeitraumes von sechs Monaten, längstens bis zum Schuljahresende bestehen. In der Regel können Kosten für Nachhilfeunterricht nicht übernommen werden, vorrangig sind schulische Angebote wie Förderkurse zu nutzen.

Auf der vom Ministerium veröffentlichten Liste werden mehrere Leistungen ausdrücklich von der Härtefall-Regelung Dazu gehören unter anderem die Praxisgebühr, Brillen, Waschmaschinen, Kleidung für Übergrößen und Zahnersatz ausgeschlossen. [hr]Quelle: DPA
Und allen Leugnern zum Trotz, im DIMDI
ICD-10-GM Version 2018 - Stand Oktober 2017 ist MCS immer noch im Thesaurus unter
T 78.4 zu finden und wirklich nur dort und an keiner anderen Stelle!
Benutzeravatar
Clarissa
Prof. Forum
 
Beiträge: 6492
Registriert: Montag 9. Januar 2006, 18:00

Urteil: H4-Sätze verfassungswidrig

Beitragvon Monja » Dienstag 16. Februar 2010, 20:34

Grad heute ging der neue Hartz-4-Bescheid bei mir ein und ich muss
Widerspruch einlegen, die versuchen es ja wohl auf die ganz doofe,
unglaublich. Meine Wohnung ist von Größe und Miete her weit "unter"
dem akzeptierten Satz, dennoch wurde eine jetzt erhaltene Miet-
erhöhung von 14 Euro überhaupt nicht bedacht, bislang musste ich stets
knapp 7 Euro selbst zur Miete zuzahlen, ab sofort fast 22 Euro, obwohl
auch nach der Mieterhöhung noch längst nicht der Höchstsatz erreicht
ist. Ich hatte das Original des Vermieters mitgeschickt, das kam ganz
unbeachtet wieder mit zurück. Ich kann nur hoffen, dass da einer ge-
schlafen hat und es daher versemmelt. Oh menno, wie nervig, kann mal
einer seinen Job richtig machen?

Herzlichst Monja

Liebes Leckermäulchen,
ich weiß dann bei dir auch nicht weiter, du schreibst, du hast 76 Euro
im Monat zur Verfügung, der Satz, den Jeder von Hartz bekommt ist 359 Euro.
Ich weiß ja nicht, warum du Festkosten von 283 Euro hast neben der Miete?

Was Zusatzstoffe in Heilmitteln betrifft, bin ich ja eher auf dem Standpunkt:
"Nahrung soll deine Medizin sein", also lieber Bio essen und das ganze andere
Zeugs weitestgehend weglassen, nur etwas B und C als reine Naturprodukte ein-
nehmen, also Hefetabletten Bio und Acerola Bio, dazu Öl Bio als Vitamin E.
Ich will so "natürlich" wie irgend möglich leben/essen, so wie es die Natur-
völer und unsere Vorfahren auch getan haben. Aber naja...das sieht jeder anders.
Monja
Hardcoreposter
 
Beiträge: 2033
Registriert: Donnerstag 17. August 2006, 21:19

Urteil: H4-Sätze verfassungswidrig

Beitragvon Monja » Donnerstag 18. Februar 2010, 16:24

Unglaublich, damit habe ich nicht gerechnet, eben rief mich tatsächlich
eine Hartz-4-Dame an, habe gestern meinen Widerspruch geschrieben, aber
wegen Schneechaos noch nicht zur Post gebracht. Alles ist ganz anders,
sagt sie, Puuuh, mir fällt ein Felsbrocken vom Herzen. Also für alle, die
auch eine "geringe" Summe selbst zur Miete zuzahlen müssen:

es sei der Ausgleich zu den Leuten, die mit einem "Boiler" Warmwasser bereiten
müssen, also eine Pauschalsumme für die Gleichstellung aller. Naja, leuchtet
mir zwar ein, find ich aber nicht lustig.

Das zweite ist, ich soll genau andersrum vorgehen. Erst dem Vermieter die
Bestätigung geben, dass ich mit 14 Euro Mieterhöhung einverstanden bin und
dann abwarten..., denn sie sagte, sie sieht das Schreiben des Vermieters NUR
als Ankündigung an, und nicht als Mieterhöhung, die müsste er dann auch noch
schicken, na da bin ich aber gespannt. Aber zum Glück, also nochmal Puuh, wird
die Miethöhe danach dann anerkannt.

Versteh einer die Behörden...
Herzlichst Monja
Monja
Hardcoreposter
 
Beiträge: 2033
Registriert: Donnerstag 17. August 2006, 21:19

Urteil: H4-Sätze verfassungswidrig

Beitragvon Kira » Freitag 19. Februar 2010, 00:32

@Monja,
es freut mich für dich, das sich das ganze mit der Mieterhöhung doch noch zum Guten gewendet hat.
Aber ehrlich gesagt, bei unseren Verwaltungsdschungel wundert mich langsam nichts mehr,da weiss die eine Hand nicht was die andere tut oder sagt. Und ganz zu schweigen von unseren Politikern und Parteien.


Gruß Kira
"Wo der Mut keine Zunge hat, bleibt die Vernunft stumm."
(Jupp Müller, deutscher Schriftsteller)

Bloggen statt Schweigen
Benutzeravatar
Kira
Alleswisser
 
Beiträge: 10331
Registriert: Dienstag 15. September 2009, 13:56

Urteil: H4-Sätze verfassungswidrig

Beitragvon Leckermäulchen » Mittwoch 24. Februar 2010, 10:27

Es findet sich unter Punkt 8 (gegen Ende des Dokuments) auf der Seite
http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg10-005
folgende Aussage, die im Kern die bei uns ständig auftretenden Zusatzkosten betrifft.
(Zitat)
Es ist mit Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG zudem
unvereinbar, dass im SGB II eine Regelung fehlt, die einen Anspruch auf
Leistungen zur Sicherstellung eines zur Deckung des menschenwürdigen
Existenzminimums unabweisbaren, laufenden, nicht nur einmaligen,
besonderen Bedarfs vorsieht. Ein solcher ist für denjenigen Bedarf
erforderlich, der deswegen nicht schon von den §§ 20 ff. SGB II
abgedeckt wird, weil die Einkommens- und Verbrauchsstatistik, auf der
die Regelleistung beruht, allein den Durchschnittsbedarf in üblichen
Bedarfssituationen widerspiegelt, nicht aber einen darüber
hinausgehenden, besonderen Bedarf aufgrund atypischer Bedarfslagen.

Die Gewährung einer Regelleistung als Festbetrag ist grundsätzlich
zulässig. Wenn das Statistikmodell entsprechend den
verfassungsrechtlichen Vorgaben angewandt und der Pauschalbetrag
insbesondere so bestimmt worden ist, dass ein Ausgleich zwischen
verschiedenen Bedarfspositionen möglich ist, kann der Hilfebedürftige in
der Regel sein individuelles Verbrauchsverhalten so gestalten, dass er
mit dem Festbetrag auskommt; vor allem hat er bei besonderem Bedarf
zuerst auf das Ansparpotential zurückzugreifen, das in der Regelleistung
enthalten ist.

Da ein pauschaler Regelleistungsbetrag jedoch nach seiner Konzeption nur
den durchschnittlichen Bedarf decken kann, wird ein in Sonderfällen
auftretender Bedarf von der Statistik nicht aussagekräftig ausgewiesen.
Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG gebietet
allerdings, auch diesen unabweisbaren, laufenden, nicht nur einmaligen,
besonderen Bedarf zu decken, wenn es im Einzelfall für ein
menschenwürdiges Existenzminimum erforderlich ist. Dieser ist im SGB II
bisher nicht ausnahmslos erfasst. Der Gesetzgeber hat wegen dieser Lücke
in der Deckung des lebensnotwendigen Existenzminimums eine
Härtefallregelung in Form eines Anspruchs auf Hilfeleistungen zur
Deckung dieses besonderen Bedarfs für die nach § 7 SGB II
Leistungsberechtigten vorzugeben. Dieser Anspruch entsteht allerdings
erst, wenn der Bedarf so erheblich ist, dass die Gesamtsumme der dem
Hilfebedürftigen gewährten Leistungen - einschließlich der Leistungen
Dritter und unter Berücksichtigung von Einsparmöglichkeiten des
Hilfebedürftigen - das menschenwürdige Existenzminimum nicht mehr
gewährleistet. Er dürfte angesichts seiner engen und strikten
Tatbestandsvoraussetzungen nur in seltenen Fällen in Betracht kommen.
(Zitatende)

Unter Punkt 9 wird dann das ausgeführt, was ich ja auch schon in der RA-Kanzlei gehört hatte.

Mein UW-Arzt sagte mir nun, ich müsse diesen Extrabedarf direkt meiner Betreuerin im Amt darlegen. Da dreht man sich doch schon wieder im Kreis! Wenn sie es ablehnt, kann ich mich ja nicht an die Rechtsanwältin wenden, weil sie das bis Ende des Jahres sowieso nicht macht.

Wenn ich mir allerdings im Vorfeld die Rezepte ausstellen ließe und mit den entsprechenden Rechnungen für die Ausgaben vorlegen würde und die Betreuerin (Fallmanagerin) würde das nicht akzeptieren, hätte ich dafür nur wieder Extrakosten z. B. für Porto, die sich womöglich wieder nicht bezahlt machen. Das wäre allerdings das einzigmögliche Procedere.

Ausgesprochen mager, finde ich...
Leckermäulchen
Forenlegende
 
Beiträge: 1645
Registriert: Donnerstag 8. November 2007, 23:11

Urteil: H4-Sätze verfassungswidrig

Beitragvon Leckermäulchen » Mittwoch 24. Februar 2010, 10:31

... zumal wenn man regelmäßig vor "Investitionen" wie Schnürsenkel, Garnrollen, Briefmarken, Batterien (um die Uhr weiter am Laufen zu halten) kapitulieren muss !
Leckermäulchen
Forenlegende
 
Beiträge: 1645
Registriert: Donnerstag 8. November 2007, 23:11

Urteil: H4-Sätze verfassungswidrig

Beitragvon Maria Magdalena » Mittwoch 24. Februar 2010, 14:14

@ Leckermäulchen

Wenn Deine "Betreuerin" es ablehnen würde, musst Du erstmal sowieso Widespruch einlegen und die Notwendigkeit mit dem ärztlichen Attest und dem von Dir oben gennanten Auszug vom Bundesverfassungsgericht begründen.

Anders geht es nicht. Das ist der rechtliche Weg.

Übrigens solltest Du die Genehmigung dieses Sonderbedarfs auch schriftlich (!!!) beantragen.

Und von allen Schriftstücken brauchst Du Kopien.
Maria Magdalena
Forumswisser
 
Beiträge: 3047
Registriert: Donnerstag 3. April 2008, 23:18

Urteil: H4-Sätze verfassungswidrig

Beitragvon Leckermäulchen » Mittwoch 24. Februar 2010, 14:33

@ Maria Magdalenqa

Beim Amt Widerspruch einlegen bin ich ja gewohnt, hat mir in früheren Jahren bislang aber nichts genutzt. Die beharren auf der von ihnen selbst aus dem Ärmel geschüttelten Psychodiagnose, obwohl sie ja die Befunde haben. Ob das diesmal anders wird?

Und schriftlich, natürlich mit Kopie für mich, mache ich das grundsätzlich.

Aber ein ärztliches Attest zu bekommen, dürfte schwierig werden, denn den UW-Arzt, der diesen regelmäßigen Bedarf damals festgestellt hatte, gibt es nicht mehr. Ein Attest bekam ich damals nicht und attestieren darf ein UW-Arzt sicher nur, wenn er selber auch aufgrund von Untersuchungen zu diesem Schluss gekommen ist.

Spätestens da gibt es dann wieder das Problem für mich: Welcher UW-Arzt würde das erneut machen (mit neuem Datum) und attestieren? Wie käme ich zum Nulltarif dort hin und wieder zurück? Wer bezahlt die peripheren Ausgaben (die sicherlich anfallen)?

Das ist das Problem, Maria Magdalena.
Leckermäulchen
Forenlegende
 
Beiträge: 1645
Registriert: Donnerstag 8. November 2007, 23:11

Urteil: H4-Sätze verfassungswidrig

Beitragvon Maria Magdalena » Mittwoch 24. Februar 2010, 15:17

Leckermäulchen,

Du kannst nur aufgrund der ärztlichen Diagnosen etwas beanspruchen.

Du hast doch sicher bestimmte Diagnosen (vom UW-Arzt von damals und von Ärzten nach ihm).

Aufgrund dieser ganzen Diagnosen kann Dir auch Dein jetziger Hausarzt ein Attest ausstellen. Dein jetziger Arzt darf doch auch Diagnosen stellen, warum denn nicht? Ich sehe da kein Problem.

Falls Deinem Widerspruch nicht abgeholfen wird, kannst Du vor dem Sozialgericht Klage erheben. Diese Klage und das Verfahren sind kostenlos. Nur Anwaltskosten fallen an. Für diese Klage brauchst Du keinen Anwalt.

Solltest Du es vorziehen, anwaltliche Hilfe in Anspruch zu nehmen, kannst Du Prozesskostenhilfe beantragen. Das kann auch Deine Anwältin für Dich machen.

Und Du brauchst nicht bis 2011 zu warten.
Maria Magdalena
Forumswisser
 
Beiträge: 3047
Registriert: Donnerstag 3. April 2008, 23:18

Urteil: H4-Sätze verfassungswidrig

Beitragvon Leckermäulchen » Mittwoch 24. Februar 2010, 16:16

Maria Magdalena,

ich habe viel später von Dr. Bartram Labordiagnosen machen lassen, die u. a. auch sehr aussagekräftige Glutathion-S-Transferasen beinhalten. Aber damit wird mein täglich zuzuführender hochdosierter Vitamin- und Mineralstoffgehalt nicht nachgewiesen.

Meine jetzige Hausärztin hat mir kürzlich erst eine Bescheinigung ausgestellt aufgrund eines dieser Laborbefunde, aus dem hervorgeht, dass ich chemikaliensensibel bin. Sie ist in der Kürze der Zeit, die sie sich für mich nimmt, immer entgegenkommend und nett gewesen und mir auch noch nie komisch gekommen. Doch sie kennt sich leider in Umweltmedizin überhaupt nicht aus. Ich hatte ihr vor längerer Zeit mal die Ärzteinfo von CSN gegeben. Sie nimmt sich aber leider immer nur sehr wenig Zeit, die Praxis ist immer ziemlich voll (es gibt dort allerdings einen Balkon, und da warte ich immer, bis ich dran bin) und gerade um so was wie MCS plausibel rüberzubringen, braucht man doch ein Gespräch von mehr als fünf Minuten. So eine Diagnose wie MCS kann sie mit Sicherheit nicht stellen, das weiß ich.

Also diese NEM müsste ich mir irgendwie attestieren lassen? Und vorher brauche ich gar nicht erst die anderen Schritte mit Gericht und Klage in Angriff nehmen?

Dann sieht es schlecht aus. Denn ich bin schon jahrelang hier in der für mich erreichbaren Gegend erfolglos auf der Suche nach Ärzten, Homöopathen, Naturheilkundigen, die diese Diagnose stellen können, bin quasi dazu gezwungen, auch weil in der Praxis des einzigen, von dem ich glaube, dass er es kann, wo ich auch jahrelang in Behandlung war bis zu meinem Unfall, ich danach mit meinen schweren Unfallverletzungen wie Luft behandelt wurde. Da das eine sehr große Praxis ist und der Naturheilkundearzt sehr häufig auswärts arbeitet, bekommt man bei ihm sowieso nur schwer einen Termin. Mich hat man damals auf Monate im voraus vertröstet. Mit viel Glück bekommt man ihn ein- zweimal jährlich.

Wechseln wollte ich aber schon lange vor dem Unfall, weil diese Spezialpraxis sehr weit weg ist und sich als Hausarztpraxis für mich ausgeschlossen hat.

Leider bin ich trotz jahrelanger Suche noch nicht fündig geworden trotz einiger Arzttermine und –gespräche.

Was nun .... ??

LG
Leckermäulchen
Leckermäulchen
Forenlegende
 
Beiträge: 1645
Registriert: Donnerstag 8. November 2007, 23:11

Urteil: H4-Sätze verfassungswidrig

Beitragvon Maria Magdalena » Mittwoch 24. Februar 2010, 18:04

@ Leckermäulchen

Jeder Arzt, der ein normales Maß an Verstand besitzt, ist in der Lage, eine MCS-Diagnose nach den gültigen Diagnosekriterien des American Consensus (1999) zu stellen bzw. auszuschließen. Das können auch Hausärzte. Den entsprechenden Diagnose-Schlüssel haben sie auch zur Verfügung in der ICD-10.

Ohne ärztliche Bescheinigung geht es nicht, logisch. Warum redest Du nicht einfach mit ihr über diese NEM? Oder hast Du es schon getan?
- Editiert von Maria Magdalena am 24.02.2010, 17:06 -
Maria Magdalena
Forumswisser
 
Beiträge: 3047
Registriert: Donnerstag 3. April 2008, 23:18

Urteil: H4-Sätze verfassungswidrig

Beitragvon Leckermäulchen » Mittwoch 24. Februar 2010, 18:31

Die MCS-Diagnose geht ja auch weitestgehend aus den Laborbefunden von Dr. Bartram hervor, von denen sie einen mir ja schriftlich bestätigt hat. Aber MCS zu haben ist ja nicht gleichbedeutend, daß ganz gewisse Mineralstoffe und Vitamine (u. a. aufgrund zahlreicher Nahrungsmittelunverträglichkeiten) täglich zugeführt werden müssen.

Wenn sie als hundertprozentige Schulmedizinerin (Internistin), die sich mit Umweltmedizin noch nie beschäftigt hat, mit attestieren soll, daß ich Magnesium und Co. erstens in hochdosierter Form und zweitens ohne Zusatzstoffe benötigen, wie soll sie das denn machen?

Denn schon vor, ich glaube, über 2 Jahren hat sie nur Bahnhof umsteigen Bratkartoffen essen verstanden, als ich bei ihr den Bluttest wegen der Zahnmaterialunverträglichkeiten machen lassen wollte. Ich hatte damals gesagt, es ist ein LTT. Sowas kannte sie wohl nicht. Dann fragte sie mich nach meinem Zahnarzt (was noch der alte "normale" war), der mir die Kronen- und Klebermaterialien, die er damals noch bei mir verarbeitet hatte und die mich so gewaltig gefährdeten. Als ich ihn ihr nannte, konnte sie trotzdem mit all dem nichts anfangen, wirklich nichts.

Sie ist auf ihrem Fachgebiet sicher gut, aber umweltmedizinische Zusammenhänge wie den der Notwendigkeit von NEM sind nicht ihr Fach.

Ich habe einen Lungenarzt, der auch Allergologe ist. Er weiß, daß ich viele Allergien habe, aber die ganzen NM-Unverträglichkeiten, die noch dazukommen, machen das ja erst nötig. Ihn könnte ich fragen, aber ob er eine Methode des Nachweises dieses Mangels kennt, weiß ich nicht. Müßte ich fragen. Auch er ist reiner Schulmediziner. Welche schulmedizinischen Nachweismethoden zur Feststellung von Mineralstoff- und Vitaminmängeln gibt es denn, die von der Kasse 100%ig bezahlt werden? Und warum wird das denn offenbar totgeschwiegen, wenn es das gibt?

Das wäre noch eine Lösung, die mir jetzt gerade so einfällt...
Leckermäulchen
Forenlegende
 
Beiträge: 1645
Registriert: Donnerstag 8. November 2007, 23:11

Urteil: H4-Sätze verfassungswidrig

Beitragvon Leckermäulchen » Mittwoch 24. Februar 2010, 18:38

in dem Satz oben fehlt was, ich meinte: ... der "alte" ZA, der mir die Materialien zum Testen mitgegeben hatte für den LTT. Damit kam ich zum Blutabnehmen zu der Internistin.
Leckermäulchen
Forenlegende
 
Beiträge: 1645
Registriert: Donnerstag 8. November 2007, 23:11


Zurück zu Bescheide / Urteile

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 1 Gast

cron